AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von evangelisch.de

„evangelisch.de“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV).
 

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei evangelisch.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von evangelisch.de (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Alle Websites, auf denen evangelisch.de die Dienste von evangelisch.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „evangelisch.de-Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und evangelisch.de, unabhängig davon, auf welcher der evangelisch.de-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von evangelisch.de mit der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV), Emil-von-Behring-Str. 3, 60439 Frankfurt am Main. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV) können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der evangelisch.de-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

 
1. Gegenstand

1.1 Die evangelisch.de-Websites bieten registrierten Nutzern die folgende Nutzungsvariante an: Ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „Mitgliedschaft“ genannt)

1.2 Jegliche Nutzung der auf den evangelisch.de-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von evangelisch.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch evangelisch.de.

1.3 evangelisch.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. evangelisch.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den evangelisch.de-Websites zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der evangelisch.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. evangelisch.de bemüht sich jedoch, die evangelisch.de-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von evangelisch.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den evangelisch.de-Websites führen.

1.5 evangelisch.de bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. evangelisch.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die evangelisch.de-Websites Verträge untereinander schließen, ist evangelisch.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. evangelisch.de haftet nicht, falls über die evangelisch.de-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. evangelisch.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

1.6 Den Moderatoren der Kreise steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihren Kreis aufnehmen möchten.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der evangelisch.de-Websites zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, evangelisch.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. evangelisch.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der evangelisch.de-Websites ab. evangelisch.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der evangelisch.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und evangelisch.de zustande.

2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6 evangelisch.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den evangelisch.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. evangelisch.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
 

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

3.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die evangelisch.de-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den evangelisch.de-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der evangelisch.de-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.

Auch Kreislogos dürfen keine Firmenlogos enthalten.

3.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den evangelisch.de-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, evangelisch.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

Versendung von Kettenbriefen,

Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,

Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der evangelisch.de-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den evangelisch.de-Websites angebotenen Dienste von evangelisch.de zur Verfügung gestellt werden.

Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der evangelisch.de-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der evangelisch.de-Websites und daher ausdrücklich untersagt.

Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der evangelisch.de-Websites oder von anderen Nutzern,

jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der evangelisch.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

 
4. Änderungen der Dienste auf den evangelisch.de-Websites

evangelisch.de behält sich vor, die auf den evangelisch.de-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

 
5. Beendigung des Vertrags

5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den evangelisch.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den evangelisch.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.2 Ein wichtiger Grund für evangelisch.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für evangelisch.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von evangelisch.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 3 dieser AGB,

der Ruf der auf den evangelisch.de-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

5.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.2 kann evangelisch.de unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

Ausspruch einer Abmahnung oder

Sperrung des Zugangs zu den Diensten der evangelisch.de-Websites.

 
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

6.1 evangelisch.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der evangelisch.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. evangelisch.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der evangelisch.de-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den evangelisch.de-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

 
7. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit evangelisch.de oder zu den Diensten von evangelisch.de über das auf den evangelisch.de-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

 
8. Haftung von evangelisch.de

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen evangelisch.de (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von evangelisch.de gedeckt sind und der Versicherer an evangelisch.de gezahlt hat. evangelisch.de verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

 
9. Freistellung

9.1 Der Nutzer stellt evangelisch.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen evangelisch.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den evangelisch.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt evangelisch.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen evangelisch.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der evangelisch.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle evangelisch.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von evangelisch.de bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer evangelisch.de nach Wahl von evangelisch.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der evangelisch.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch evangelisch.de sofort einstellen.
 
10. Datenschutz

evangelisch.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an evangelisch.de übermitteln, äußerst wichtig ist. evangelisch.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). evangelisch.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von evangelisch.de geregelt, die von jeder der evangelisch.de-Websites aus erreichbar sind.
 
11. Rechte an Inhalten

Der Nutzer räumt evangelisch.de mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches evangelisch.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.

evangelisch.de hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von evangelisch.de nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten auf evangelisch.de bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
 
12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

12.2 evangelisch.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. evangelisch.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. evangelisch.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an evangelisch.de per E-Mail mit dem von jeder der evangelisch.de-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an evangelisch.de übermitteln. evangelisch.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von evangelisch.de.

12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von evangelisch.de.

12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.