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Die Chefanklägerin des Gerichts, Fatou Bensouda, sagte dem UN-Sicherheitsrat in New York in der Nacht zum Mittwoch, sie sei besorgt über die Gewalt und fühle sich für die Strafverfolgung zuständig. Der Strafgerichtshof geht Vorwürfen des Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen nach.
In den Zuständigkeitsbereich des Haager Gerichts könnten damit auch die Verbrechen des "Islamischen Staates" (IS) fallen, erklärte Bensouda. Als Beispiel nannte sie die Enthauptungen Dutzender äthiopischer und eritreischer Christen. Die islamistische Terrorgruppe hatte Mitte April ein Video veröffentlicht, das die Ermordung von etwa 30 Christen in Libyen zeigen soll.
Weil Libyen kein Mitgliedsstaat des Gerichts ist, könnte das Tribunal normalerweise nicht aktiv werden. Der Sicherheitsrat hatte der Anklagebehörde 2011 allerdings ein Mandat für Ermittlungen im Bürgerkrieg zwischen Präsident Muammar al-Gaddafi und Regierungsgegnern gegeben. Weil dieses Mandat noch immer gelte, könne ihre Behörde Ermittlungen aufnehmen, erklärte Bensouda. Die Haager Anklage ist zurzeit in Gesprächen mit den libyschen Behörden. Wenn Libyen nicht selbst aktiv wird, kann laut Gründungsvertrag der Strafgerichtshof eingreifen.
Der Internationale Strafgerichtshof nahm seine Arbeit 2002 auf und hat seither drei Urteile gesprochen. Angeklagt wurden unter anderem auch Gaddafi, sein Sohn Saif al-Islam Gaddafi und ein Vertrauter der Familie, Abdulla as-Sanusi. Der im August 2011 gestürzte Staatschef Gaddafi starb, die beiden anderen Männer wurden noch nicht nach Den Haag ausgeliefert.
