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Moschee in Duisburg
Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit aufgenommen. Der türkische Islamverband Ditib mit Sitz in Köln hatte bereits in der vergangenen Woche Bespitzelungen für den türkischen Staat eingeräumt. Etwa drei bis fünf Imame des Verbandes hätten Informationen über die Gülen-Bewegung an die Regierung in Ankara weitergegeben, hatte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga eingeräumt.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck begrüßte die Aufnahme der Ermittlungen. Der Druck durch mündliche Fragen für die Fragestunde im Innenausschuss habe offensichtlich gewirkt, erklärte der religionspolitische Sprecher seiner Fraktion am Mittwoch in Berlin. Nun müsse geklärt werden, ob es in der Zwischenzeit eine Ausreise Tatverdächtiger durch die späte Aufnahme von Ermittlungen gab. Beck erklärte, dass er bereits im Dezember Anzeige beim Generalbundesanwalt erstattet habe.
Ditib-Generalsekretär Alboga hatte eingeräumt, dass eine entsprechende schriftliche Anweisung der türkischen Religionsbehörde Diyanet in Ankara zwar nicht direkt an die Ditib gerichtet gewesen sei. Trotzdem seien einige wenige Imame der Anweisung fälschlicherweise gefolgt, sagte er und sprach von einer bedauernswerten "Panne".
Der Prediger Fetullah Gülen, der im US-amerikanischen Exil lebt, gilt in der Türkei als Staatsfeind. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht dessen Bewegung für den Putschversuch im Juli vergangenen Jahres verantwortlich.
