Arbeitsminister Heil plant sozialen Arbeitsmarkt

Arbeitsminister Heil plant sozialen Arbeitsmarkt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will einen sozialen Arbeitsmarkt mit staatlich geförderten Jobs schaffen, um Langzeitarbeitslosen mehr Chancen zu geben. "Die Menschen sollen nicht in kurzatmigen Maßnahmen landen, sondern für einen längeren Zeitraum Unterstützung erhalten, mindestens fünf Jahre", sagte Heil dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag). Der Staat müsse dazu sozialversicherungspflichtige Jobs in der freien Wirtschaft, den Kommunen und bei den Wohlfahrtsverbänden fördern.

Sozialversicherungspflichtige Arbeit sei auch wichtig, um soziale Teilhabe am Leben der Gesellschaft zu ermöglichen. Von Langzeitarbeitslosen könne jedoch nicht erwartet werden, dass sie "vom ersten Tag an Vollgas geben", sagte Heil. Sie bräuchten Zeit und gutes Coaching.

Das Hartz-IV-System zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen müsse auf den Prüfstand, sagte Heil: "Natürlich muss man ein solches System nach 15 Jahren auch mal in die Werkstatt schieben, aufbocken und schauen, welche Teile ausgewechselt werden müssen." Eine Abschaffung von Hartz IV sei jedoch unrealistisch. "Ich will nicht, dass wir den Eindruck erwecken, als könne man das Rad zurückdrehen", sagte Heil.

Die Gesellschaft braucht Chancen und Regeln

In der Debatte über Hartz IV spalte seit 15 Jahren ein unproduktiver Streit die Gesellschaft, sagte Heil: "Die einen behaupten, alle Arbeitslosen seien zu faul zum Arbeiten und müssten nur ordentlich getriezt werden. Und die anderen sehen in jeder Mitwirkungspflicht eine Verletzung der Menschenwürde." Beides sei jedoch Unsinn, betonte der Arbeitsminister: "Es braucht Chancen und Regeln."

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Hartz-IV-Sanktionen würden nur in drei Prozent aller Fälle verhängt, trotzdem treibe das Thema viele Menschen um. Es müsse deshalb jede Sanktion einzeln dahingehend überprüft werden, ob sie notwendig sei, sagte Heil: "Es gibt sinnvolle Sanktionen, aber auch solche, die überflüssig sind." Er halte zum Beispiel die Kürzung von Unterkunftskosten als Sanktion für falsch. Auch dürften junge Leute unter 25 Jahren nicht schärfer sanktioniert werden als Ältere.