Proteste gegen Neonazis in Apolda

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Veranstaltungsflyer #wirfürapolda - Kein Ort für Nazis!

Mit einem Gottesdienst in der evangelischen Martinskirche haben am Samstag im thüringischen Apolda die Proteste gegen ein geplantes Rechtsrockkonzert auf dem Marktplatz begonnen. Unter den rund 130 Teilnehmern in der voll besetzten Kirche waren unter anderem Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), Innenminister Georg Maier (SPD) und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Die Predigt hielt der Weimarer Superintendent Henrich Herbst. Bereits am Freitagabend hatten sich nach Polizeiangaben bis zu 750 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum in Apolda versammelt.

06.10.2018

epd

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Foto: Apolda2012/CC BY-SA 3.0 /Wikimedia Commons

Martinskirche im thüringischen Apolda##Zuvor war das Rechtsrockkonzert wenige Stunden vor Beginn am ursprünglichen Versammlungsort in Magdala, knapp 20 Kilometer von Apolda entfernt, abgesagt worden. Die Gemeinde hatte vor Gericht ein Nutzungsverbot für den einzigen Zufahrtsweg zu dem Konzertgelände durchgesetzt. Die Straße gehört der Gemeinde Magdala. Die Ausweichveranstaltung in Apolda war möglich, weil der Veranstalter des "Rock gegen Überfremdung III" sie bereits im Vorfeld angemeldet hatte.

An Gegenprotesten hatten sich am Freitagabend in Magdala und Apolda nach Polizeiangaben etwa 100 Menschen "des bürgerlichen Spektrums" beteiligt. Am Abend gab es unter anderem sechs Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Von 109 Konzertbesuchern und 10 Gegendemonstranten sei die Identität festgestellt worden.

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Laut Polizei besteht für das Rechtsrockkonzert in Apolda ab Samstag 12 Uhr ein Versammlungsrecht. Zugleich verwies ein Polizeisprecher darauf, dass der Veranstalter für den Abend offenbar ein weiteres Konzert in Kirchheim (Ilm-Kreis) südlich von Erfurt plane. Derzeit liefen im Landratsamt noch die Gespräche dazu. Aus Protest gegen das Neonazitreffen sollen in Apolda alle zwei Stunden weitere Friedensandachten abgehalten werden, hieß es.

In Thüringen kommt es in jüngster Vergangenheit immer wieder zu größeren Rechtsrockkonzerten. Bisher stand die Kleinstadt Themar im Landkreis Hildburghausen besonders im Fokus. Dort versammelten sich im vergangenen Sommer bis zu 6.000 Neonazis. Versuche der Landesregierung, für derartige Veranstaltungen höhere juristische Hürden zu errichten, scheiterten bisher vor den Gerichten an der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit.

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